Simbad schrieb am 14.05.2011, 17:54:
Entscheidend ist, und das ist der Grund warum ich darauf hingewiesen habe, das der Internationale Strafgerichtshof von der amerikanischen Regierung nicht anerkannt wird, und somit kein amerikanischer Bürger dort vor Gericht gestellt wird, egal ob Soldat oder Präsident.
Gerade das ist der Punkt, wo ein Gerichtshof für mich an Glaubwürdigkeit verliert. Wenn er irgendwelche Leute nicht verknacken kann, weil er deren nicht habhaft wird, ist das eine Sache. Eine andere ist es, dass man darauf verzichten würde, beispielsweise US-amerikanische Staatsbürger vor Gericht zu stellen, selbst wenn man ihrer bereits habhaft wäre, ebenso wie man sich auch keinen im Amt befindlichen afrikanischen Machthaber greifen würde, selbst wenn man dies könnte. Das alles dient dazu, diplomatische Verwicklungen zu vermeiden, was an sich ja das A und O internationalen Beziehungen darstellt, für einen Gerichtshof jedoch nicht tragbar ist. Gerade mal, dass man sich Delinquenten aus europäischen Ländern holt - und das auch erst dann, wenn sicher gestellt ist, dass außer dem Angeklagten selbst niemand mehr etwas dagegen hat.
Die Idee eines Internationalen Gerichtshofs kann nur funktionieren, wenn er über sämtlichen Interessen steht. Wenn nicht Recht geschehen kann, auch wenn die Welt darüber zugrunde geht, sollte man es gleich lassen. Die Amis sind da pragmatischer, und auch wenn es mich massiv stört, dass sie quasi Standgerichte praktizieren, sehe ich doch ein, dass es praktisch nicht anders geht, wenn man nicht bereit ist, auch gegen Widerstände idealistisch zu handeln.
Kurz gesagt: Beispielsweise davon ausgehend, dass Dirk die afrikanische Verhältnisse korrekt einschätzt, muss es für dortige Diktatoren noch riskanter sein, vor dem Internationalen Gerichtshof angeklagt und ggf. auch in Abwesenheit rechtskräftig verurteilt werden zu können, als stante pede abzudanken. Erfahrungsgemäß schrecken Haftstrafen solche Leute nicht ab, da sie sich ausgerechnet davor durch eine Fortführung ihres Herrschaft schützen können. Und da sicherlich niemand möchte, dass ausgerechnet der Internationale Gerichtshof für Menschenrechte Todesurteile fällt, die anschließend durch wen auch immer ausgeführt werden, bräuchte der Apparat andere Sanktionen, die solchen Leuten tatsächlich weh tun. Und damit meine ich jedenfalls keine unspezifischen Embargos, die eher der Bevölkerung als der Führung schaden und durch Abkommen mit Drittländern unterlaufen werden können, auf die keine rechtliche Einflussnahme möglich ist.
